Donnerstag, 7. Januar 2016 | 17 Uhr | Goetheplatz

Am 7. Januar 2005 starb der aus Sierra Leone geflüchtete Laye Alama Condé an den Folgen einer zwangsweisen Vergabe von Brechmitteln im Polizeirevier Bremen-Vahr. Bereits 2002 war in Hamburg der Nigerianer Achidi John im Zuge einer Brechmittelvergabe gestorben. Zwischen 1992 und 2005 wurde allein in Bremen in über 1.000 Fällen Brechmittel verabreicht, fast ausschließlich an Schwarze, mit zum Teil gravierenden gesundheitlichen Folgen für die Betroffenen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte bezeichnete die zwangsweise Vergabe von Brechmitteln im Jahr 2006 als Verstoß gegen das Folterverbot. Erst seitdem wird sie nicht mehr angewandt. Weiterlesen →

Samstag 14.11 2015 12-18 Uhr Jugendhaus Buchte für potentielle Zeug_innen und
Sonntag 15.11 2015 12-18 Uhr Jugendhaus Buchte für potentielle Betroffene

die Situationen sind allen bekannt. Vor allem an Bahnhöfen, in Zügen, aber auch in der Fußgängerzone der Innenstadt werden auffallend häufig vermeintlich nicht-deutsche von der Polizei kontrolliert. Ein Eingreifen scheint nötig, aber es gibt Zweifel. Wie ist eigentlich die Rechtsgrundlage? Was ist vorher passiert? Wie verhalte ich mich den kontrollierten Personen gegenüber richtig? Weiterlesen →

Dieser Artikel ist zwar nicht ganz unser Thema, wir halten es aber dennoch für sinnvoll, im Zuge der aktuellen, zu großen Teilen unsachlich geführten Debatte, etwas entgegen zu setzen

Die aktuelle Flüchtlingssituation zeigt eindrucksvoll: nachhaltige Bekämpfung von Rassismus kann nur gelingen, wenn privilegierte Gruppen sich von ihrem bisherigen Monopol auf Deutungshoheit verabschieden. Von Bahareh Sharifi Weiterlesen →

Am 4. Juli wird es in Hannover eine Demontration in Gedenken an Halmim Dener geben.
Halim Dener war ein junger kurdischer Flüchtling, der beim plakatieren des PKK-Symbols von einem Zivilbeamten aus nächster Nähe in den Rücken geschossen wurde und an dieser Verletzung starb. Halim Dener ist eines von vielen Opfern rassistischer Polizeipraxis. Aus Bremen wird es eine gemeinsame Anreise zur Demonstration geben!
außerdem: http://halimdener.blogsport.eu/

Pressemitteilung der Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt Bremen. Kontakt: kop-bremen@riseup.net

Am Sonntag wurde bekannt, dass in einer Polizeiwache in Hannover zwei geflüchtete Männer von mindestens einem Polizeibeamten misshandelt wurden. Die beiden jungen Männer wurden in einem Abstand von etwa einem halben Jahr von der Polizei aufgegriffen und auf der Wache gedemütigt, an Fußfesseln über den Boden geschleift und gewürgt. Diese Taten hat der Beamte fotografiert und damit auf Whatsapp geprahlt: „Das war ein Geschenk von Allah“.

Die öffentliche Aufregung über diesen Skandal ist groß. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, die Medien berichten ausführlich und der Polizeipräsident Dieter Romann steht Rede und Antwort. Eine gründliche Aufklärung der Fälle wird einhellig gefordert und versprochen. Genauso einig sind sich die Akteure in der Bewertung der Geschehnisse als Einzelfall. Diese Lesart bringt auch der Vorsitzende der Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, auf den Punkt: „Es geht hier nicht um ein strukturelles Problem der Polizei, sondern um einzelne schwarze Schafe.“ So, wie der Fall verhandelt wird, geht es hier um das Vergehen eines einzelnen Polizisten, der schon früher durch übergriffiges Verhalten auffällig geworden war. Ob es MittäterInnen gab, wird wahrscheinlich niemals an die Öffentlichkeit gelangen. Und wenn es um die Frage geht, warum wissende KollegInnen den Beamten nicht gemeldet haben, dann wird behauptet, dass unter den Polizisten Angst vor Vorgesetzten herrsche.

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